Wien (OTS) – “Die Transportbranche ist das Rückgrat unserer
Versorgung. Ohne sie
kommt in Österreich kein Betrieb, kein Handel und keine Region aus.
Genau deshalb war es für uns als Volkspartei entscheidend, die
ursprünglich deutlich höhere Mauterhöhung abzufedern und die
Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Transporteure zu schützen”,
betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel anlässlich der heutigen
Debatte zur Novelle des Bundesstraßen-Mautgesetzes im Nationalrat.
Die verkehrspolitische Handschrift der Volkspartei zeige sich dabei
besonders im Einsatz für eine verträgliche LKW-Mauterhöhung, dem
klaren “Ja” zum Bauprogramm der ASFINAG sowie auch in der Abschaffung
der Klebevignette, was Einsparungen von drei bis fünf Millionen Euro
im System bedeute.
Zwtl.: Valorisierung der Infrastrukturabgaben 2026 ausgesetzt
“Durch intensive Gespräche mit der Branche und konstruktive
Verhandlungen in der Koalition ist es gelungen, die Mauterhöhung 2026
um rund fünf Prozentpunkte zum ersten Entwurf zu reduzieren. Das ist
ein spürbarer Erfolg, den federführend die ÖVP erzielt hat”, so
Schnabel. So konnte die automatische Valorisierung der
Infrastrukturkomponente für das Jahr 2026 ausgesetzt werden. “Damit
verhindern wir eine zusätzliche Belastung mitten in einer
wirtschaftlich angespannten Lage. Das entlastet unsere
Transportunternehmen.” Schnabel dankt den heimischen Transporteuren
und den Koalitionspartnern für die konstruktiven, lösungsorientierten
Gespräche, welche dieses Paket in seiner jetzigen Form erst möglich
gemacht haben. Hier sei dann auch “gemeinsam etwas für die
Wettbewerbsfähigkeit der Transporteure und den Standort gelungen”.
Zwtl.: Planungs- und Investitionssicherheit für E-LKW
Die Verlängerung des 75-Prozent-Bonus für emissionsfreie LKW bis
Ende 2030 schaffe, so Schnabel, “verlässliche und langfristige
Rahmenbedingungen für dringend notwendige Investitionen in moderne,
klimafreundliche Fahrzeugflotten”. Damit werde nicht nur
Planungssicherheit garantiert, sondern auch ein deutliches Signal an
die gesamte Branche gesetzt: “Unsere Unternehmen brauchen Planbarkeit
und Investitionssicherheit – und dieses Paket liefert sie. Es
ermöglicht Betrieben, ihre Flotten zukunftsfit zu machen und damit
auch weiterhin am internationalen Markt und Wettbewerb bestehen zu
können.”
Zwtl.: Entbürokratisierung und Effizienzsteigerung durch digitale
Vignette
“Mit der vollständigen Abschaffung der Klebevignette und dem
Umstieg auf ein rein digitales System ab Ende 2026 setzen wir einen
Bürokratieabbau um. Kein Kleben, keine Versandkosten, kein
Fälschungsrisiko – aber drei bis fünf Millionen Euro an eingesparten
ASFINAG-Kosten, die Spielräume schaffen und wieder ins Netz
investiert werden können.” Auch die Digitalisierung der
internationalen CEMT-Genehmigungen bringe laut Schnabel klare
Vorteile: “Weniger Papier, weniger Aufwand, mehr Rechtssicherheit –
und vor allem bessere Kontrollen gegenüber Billig-Anbietern aus
Drittstaaten. Das schützt die heimische Transportwirtschaft.”
Zwtl.: ÖVP-Verkehrspolitik modern, wirtschaftsfreundlich und
verantwortungsvoll
“Die Verkehrspolitik der Volkspartei ist modern,
wirtschaftsfreundlich und verantwortungsvoll. Wir handeln im Sinne
von Sicherheit, Umwelt, zeitgemäßer Infrastruktur und der
wirtschaftlichen Sicherheit unserer Betriebe. Diese Arbeit werden wir
auch in Zukunft fortsetzen.” (Schluss)