Wien (PK) – Bundesratspräsident Peter Samt empfing heute den
Präsidenten des
Schweizer Ständerats Andrea Caroni im Parlament. Dabei standen die
Angebote des Parlaments für Demokratiebildung und insbesondere das
Besucherzentrum im Mittelpunkt. Bei einem Rundgang und einem Gespräch
informierte sich der Ständeratspräsident gemeinsam mit seiner
Delegation über die Umsetzung von Besuchsangeboten und die Öffnung
des Parlaments für Besucherinnen und Besucher. In der Schweiz gebe es
Bestrebungen, ein ebensolches Besucherinformationszentrum
einzurichten, und aktuell werde eine Machbarkeitsstudie als
Entscheidungsbasis erstellt, erläuterte er. Bundesratspräsident Samt
erklärte, dass mit den Demokratiebildungsangeboten breite Zielgruppen
fast jeden Alters aus ganz Österreich angesprochen würden und dass
diese insgesamt sehr gut angenommen würden. Die beiden
Gesprächspartner zeigten sich beeindruckt über die hohe Zahl an
Besucherinnen und Besuchern seit der Wiedereröffnung des Parlaments
2023. Der Kontakt von Politik und Menschen sei dabei besonders
wichtig, betonte Samt. So habe er in Gesprächen die Erfahrung
gemacht, dass die Jugend alles andere als demokratie- und
politikverdrossen sei. Caroni interessierte sich auch für die
interaktive Gestaltung der Ausstellung und für die mit einer Öffnung
verbundenen Sicherheitsaspekte.
Im Gespräch hob Samt die Bedeutung der Zusammenarbeit auf
wissenschaftlicher Ebene hervor. Für die europäische und globale
Entwicklung sei ein Innovationsschub wichtig. Angesprochen auf die
Rolle des Bundesrats erläuterte Samt dessen Bedeutung im
Gesetzgebungsprozess. Insgesamt wären aber mehr Möglichkeiten für die
Länderkammer wünschenswert, sagte er. Nachholbedarf sah Samt auch bei
der Wahrnehmung des Bundesrats bei der Bevölkerung und den Medien.
Potenzial für eine Verbesserung in dieser Hinsicht sah er durch eine
Verlängerung der Amtszeit des Bundesratspräsidenten. So würde der
Bundesrat ein „Gesicht nach außen“ erhalten, meinte Samt. (Schluss)
pst
HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Webportal des
Parlaments .