Wien (OTS) – GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS) freute sich
darüber, dass dieser
„Wiener Weg“ heute beschlossen werde und sprach seinen Dank an alle
Beteiligten – besonders der Baudirektion – bei der Erstellung des
Prozesses aus. Das Thema Bauen sei „zentral“, weil zum Beispiel in
Europa rund 100 Millionen Tonnen Kupfer bereits verbaut seien.
Gefördert werde in Europa pro Jahr eine Million Tonnen Kupfer,
benötigt würden aber vier Millionen. Hier spiele die
Kreislaufwirtschaft eine wichtige Rolle, die auch einen wichtigen
Standortfaktor für Wien stelle. „Damit schaffen wir neue Jobs und
machen die Stadt fit für die Zukunft“, sagte Gara. Die
Kreislaufwirtschaft sei ein großes Puzzlestein des Wiener
Klimafahrplans, der regelmäßig evaluiert werde. Für die
Nahrungsmittel sei beispielsweise Phosphor wichtig; dieser Stoff
werde aus dem Klärschlamm gewonnen und mache Wien so unabhängig von
Einkäufen. Bei der Errichtung der neuen Sport Arena Wien seien 80
Prozent des Materials von der alten Dusika-Halle wiederverwendet
worden. Wien sei mit diesem „wunderbaren Produkt“ ein Vorbild für
viele Städte in Europa.
GRin Christina Wirnsberger (GRÜNE) sagte, die Strategie sei ein
erster Schritt in die richtige Richtung; deswegen werde sie dem
Beschluss auch zustimmen. Die Strategie sei ein Bekenntnis auf
Papier, das einen guten Rahmen darstelle, aber bei weitem noch nicht
ausreiche. Eine Politik, die ihre Vorhaben nicht mit Taten unterlege,
würde sich unglaubwürdig machen. „Durch das Verschieben und
Vertrösten auf irgendwann lässt sich die Realität nicht
beeindrucken“, meinte Wirnsberger. Derzeit würden weltweit nur 7,2
Prozent der Ressourcen in Kreislaufwirtschaft wieder verwendet – „das
Problem ist enorm“. Jede Tonne, die heute vergeudet werde, würde
morgen fehlen und über die Zukunft kommender Generationen
entscheiden. Ressourcen seien ein Thema von Macht und Verteilung.
Amsterdam habe bereits 2020 einen Plan für die Wiederverwendung
erstellt, der evaluiert und überprüft werde. „Amsterdam kann das, ich
frage mich, warum Wien das nicht kann?“, fragte Wirnsberger, die
einen Antrag stellte, in dem Evaluierung und Monitoring des
Strategiebeschlusses verlangt werden – „denn es braucht jetzt Taten“,
schloss Wirnsberger.
GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) kritisierte die Grünen dafür, „dass
sie die moralische Oberhoheit gepachtet haben – das ist Moral-
Schmarotzertum“. Im Gegensatz dazu hätte sich die SPÖ einen gewissen
Maßstab erhalten. Stumpf brachte zwei Anträge zum Thema
Kreislaufwirtschaft ein. Der Mandatar schilderte eine
Podiumsdiskussion in einer Schule, bei der er seine Haltung zum Thema
Kreislaufwirtschaft erläuterte. Er würde keine Kleidung von der
Stange kaufen, sondern zum Schneider gehen, um etwa einen Anzug
reparieren zu lassen. Ein weiterer Antrag behandle die Verwendung von
Schweinefleisch beim Schulessen. Kreislaufwirtschaft dürfe aber auch
nicht zur Ausrede für neue Abgaben oder Steuern werden, verlangte
Stumpf.
GR Mag. Josef Taucher (SPÖ) erläuterte, dass es in der Sache
darum gehe, „dass Waren aus der Natur so lange wie möglich genutzt
werden“. Taucher strich das Kompostwerk in der Lobau, in dem
Grasschnitt zu Bio-Kompost und Bio-Erde kompostiert werde.
Wirtschaftlich sei dieser Strategiebeschluss ein „wichtiger Impuls“,
der die Jobs der Zukunft schaffen könne.
Abstimmungen: Der Strategiebeschluss wurde mehrstimmig
angenommen. Sämtliche Anträge der Opposition fanden nicht die
notwendige Mehrheit.
Die 6. Sitzung des Wiener Gemeinderats in der laufenden
Wahlperiode endete um 21.18 Uhr.
Zwtl.: Service
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat können Reden,
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sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) nic