FPÖ – Schnedlitz: „Gegen den Rechtsstaat gerichteten NGOs sofort das Steuergeld streichen!“

Wien (OTS) – Als „unglaublichen und perversen Akt der Täter-Anbetung“
bezeichnete
heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael
Schnedlitz die Proteste einer österreichischen NGO gegen die
Abschiebung eines verurteilten afghanischen Vergewaltigers.

„Wenn eine NGO ein Problem damit hat, dass ein verurteilter
Vergewaltiger unser Land verlassen muss, dann hat diese Organisation
ganz offensichtlich auch ein Problem mit unserem Rechtsstaat und
unseren Gesetzen. Das ist eine Verhöhnung der Opfer und ein Schlag
ins Gesicht unserer Gesellschaft. Wer bei uns mordet, vergewaltigt
oder raubt, hat sein Gastrecht verwirkt. Für Organisationen, die das
nicht verstehen wollen und sich als Schutzschild für Kriminelle
aufstellen, kann es nur eine Antwort geben: das sofortige Stoppen des
staatlichen Geldhahns!“, so Schnedlitz.

Besonders heuchlerisch sei in diesem Zusammenhang die Reaktion
der ÖVP, die diesen Umtrieben seit Jahren auch noch Steuergeld
hinterherwerfe. Während ÖVP-Generalsekretär Marchetti nun versuche,
den starken Mann zu markieren, sei es seine eigene Partei, die diesen
linkslinken NGO-Sumpf seit Jahren mit Millionen an Steuergeldern
füttere. „Das ist eine Verhöhnung jedes einzelnen Steuerzahlers. Die
ÖVP weint jetzt Krokodilstränen und kritisiert ein Problem, das sie
selbst geschaffen hat und finanziert, während bei den Pensionisten
und Familien der Rotstift angesetzt wird. Jahrelang hat sie mit
Steuergeld eine Asylindustrie entwickelt, die nun mit aller Macht
gegen die Interessen der Österreicher arbeitet. Dieses durchschaubare
Manöver, auf hart zu machen, kauft der ÖVP niemand mehr ab. Die
wehleidige Reaktion auf Kritik zeugt jedenfalls nicht von besonderem
Selbstbewusstsein über den eigenen Kurs“, kritisierte Schnedlitz.

Der Versuch der ÖVP, von ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken,
indem sie mit dem Finger auf die FPÖ zeige, sei an Peinlichkeit nicht
zu überbieten. „Die ÖVP hat sich ihre Probleme selbst gezüchtet und
versucht nun, ihr Versagen auf die Freiheitlichen abzuwälzen. Die
Wahrheit ist: Die ÖVP und die anderen Systemparteien haben die Tore
für die unkontrollierte Massenzuwanderung aufgestoßen und den Boden
für den heutigen NGO-Sumpf bereitet. Ihre halbherzigen Abschiebungen
sind reine Showpolitik, während sie gleichzeitig die Strukturen
finanzieren, die jede konsequente Politik verhindern.“

Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär ein radikales
Umdenken: „Die ÖVP hat auf allen Ebenen die Glaubwürdigkeit verloren.
Es braucht endlich einen Kassasturz bei sämtlichen NGO-Zahlungen.
Organisationen, die teilweise gegen die Sicherheit und die Gesetze
unseres Landes arbeiten, sind keine Partner, sondern Gegner des
Rechtsstaats. Wir Freiheitliche fordern eine konsequente
Remigrationspolitik und den sofortigen Stopp aller Förderungen für
die Asyl- und Migrationslobby. Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl
wird diesem Treiben ein Ende setzen und die Sicherheit der
Österreicher wieder an die erste Stelle rücken!“