Wien (OTS) – „Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Die
NEOS lehnen
heute im Nationalrat ihren eigenen Antrag ab. Und zwar jenen, den ihr
damaliger Abgeordneter Josef Schellhorn, noch als großer ‚Sepp, was
machst Du?‘-Star, eingebracht hat!“, zeigte sich FPÖ-
Tourismussprecher NAbg. Christoph Steiner in der heutigen Sitzung des
Nationalrats verwundert und amüsiert zugleich, wie aus dem einstigen
Ankündigungsweltmeister ein Umsetzungszwerg geworden sei.
„Ausgerechnet jene Partei, die sich einst als Stimme der Unternehmer
und ‚Mittelständler‘ verstanden hat, hat heute bewiesen, dass sie
endgültig zum Beiwagerl der neuaufgelegten SPÖVP-Regierung verkommen
ist.
Die NEOS verraten damit ihre eigenen Initiativen und bestätigen, dass
ihnen das Dabeisein wichtiger ist als jede inhaltliche Überzeugung.
Anscheinend steht die gesamte Regierungsbeteiligung der NEOS
mittlerweile nur noch unter dem Motto: ‚Dabei sein ist alles!‘“
FPÖ-NAbg. Christoph Steiner weiter: „Wir Freiheitliche haben den
Antrag deshalb heute wieder eingebracht, weil er inhaltlich ja
richtig ist. Die Forderung nach Entlastungen für den Mittelstand,
nach erleichterten Betriebsübergaben und nach steuerlicher
Anerkennung von fiktiven Eigenkapitalzinsen sind längst überfällig.
Aber anstatt Rückgrat DNA zu zeigen, stimmen die NEOS lieber gegen
ihren eigenen Antrag, um das fragile Kartenhaus der sogenannten
Verliererampel zu stützen. Das ist politischer Selbstverrat in
Reinkultur.“
Der Antrag, den die FPÖ heute in das Plenum einbrachte, basierte
nämlich auf exakt jenem Text der NEOS, inklusive der Forderungen nach
weniger Bürokratie, moderner Gewerbeordnung und Stärkung des
Eigenkapitals. „Sepp Schellhorn hat damals schon teilweise richtig
erkannt, was Sache ist: Der Tourismus und die mittelständischen
Betriebe brauchen Luft zum Atmen, nicht noch mehr Auflagen und
Bürokratie. Heute aber sitzen die NEOS mehr oder weniger in der
Zuschauerrolle, um nicht zu sagen in der Mittäterschaft, und nicken
brav alles ab. Das ist der traurige Befund einer Partei, die einst
angetreten ist, um das berüchtigte schwarz-rote System aufzubrechen.
Traurig“, befand der freiheitliche Tourismussprecher.