Wien (OTS) – Als „mehrdimensionales Desaster der
SPÖ-Gesundheitspolitik“
bezeichnete heute der Vorsitzende des parlamentarischen
Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard
Kaniak die untragbare Situation im heimischen Gesundheitswesen.
Während die OP-Wartelisten eskalieren, versuche Gesundheitsministerin
Schumann mit PR-Aktionen von ihrem Totalversagen abzulenken.
Verschärft werde die Lage nun auch noch dadurch, dass das SPÖ-
regierte Wien Patienten aus Niederösterreich die Behandlung in seinen
Spitälern verweigere, während die zuständige Ministerin tatenlos
zusehe.
„Es ist ein unerträglicher Zustand, dass unsere Landsleute unter
Schmerzen monatelang auf Operationen warten müssen, während die
Gesundheitsministerin mit PR-Shows, wie dem Ankauf von Grippe-
Impfstoffen, von ihrem eigenen Versagen ablenkt. Anstatt Probleme zu
lösen, produziert sie Nebelgranaten. Die Priorität ist eindeutig die
Imagepolitur für die Ministerin, anstatt das Wohl der Patienten.
Vielleicht würde es Ministerin Schumann gut anstehen, ihre
Staatssekretärin Königsberger-Ludwig regelmäßig in die
Gesundheitsausschüsse des Parlaments zu begleiten, um sich dort über
die tatsächlichen Probleme zu informieren, anstatt PR-Shows
abzuhalten“, so Kaniak.
Besonders perfide sei in diesem Zusammenhang das Vorgehen des
roten Wiens, das nun auch noch Patienten aus Niederösterreich in
seinen Spitälern abweise. „Hier zeigt sich das doppelte Versagen der
SPÖ in seiner ganzen unsozialen Realität. Während die rote
Stadtregierung in Wien einen parteipolitischen Kleinkrieg auf dem
Rücken der kranken Menschen führt und Niederösterreicher einfach
wegschickt, schaut die rote Gesundheitsministerin im Bund tatenlos
zu. Anstatt für eine österreichweite Lösung zu sorgen und diesen
Skandal zu beenden, schweigt sie. Das ist ein Verrat am
Solidarprinzip und zeigt, dass es der SPÖ nicht um die Menschen,
sondern nur um parteipolitische Machtspiele geht“, betonte Kaniak.
„Wir fordern von Gesundheitsministerin Schumann, ihre PR-Show
sofort zu beenden und endlich einen konkreten Masterplan zur
Bekämpfung der Wartelisten-Krise vorzulegen! Vor allem aber muss sie
dem gesundheitspolitischen Treiben in Wien ein Ende setzen und
sicherstellen, dass jeder Österreicher die notwendige Behandlung auf
raschestem Wege bekommt, egal wo er wohnt. Niemand legt sich
freiwillig auf einen Operationstisch, wenn es aber sein muss, soll es
schnell und zum Wohle des Patienten geschehen, da hat ein
sozialistisches Ränkespiel keinen Platz!“, stellte Kaniak klar.