Wien (OTS) – Als „lächerliche und peinliche PR-Aktion“ bezeichnete
heute FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die
Jubelmeldung des ÖVP-Generalsekretärs Marchetti über die Abschiebung
eines zweiten syrischen Straftäters. Für Schnedlitz sei dies ein
weiterer Beweis für die totale Realitätsverweigerung der Volkspartei.
„Wenn die ÖVP die Abschiebung von zwei Straftätern als riesigen
Erfolg feiert, während sich hunderttausende illegale Einwanderer und
abgelehnte Asylwerber in unserem Land aufhalten, dann ist das keine
Politik, sondern eine erbärmliche PR-Show. Das ist ein neuerlicher
Beweis dafür, die ÖVP das von ihr verursachte Asylchaos nicht in den
Griff bekommt. Die ÖVP versucht verzweifelt, freiheitliche Positionen
zu kopieren, aber das Original bleibt eben unerreicht – und vor allem
glaubwürdig!“, so Schnedlitz und weiter: „Anstatt endlich die wahren
Ursachen wie die unkontrollierte Massenmigration und das eigene
Totalversagen bei Abschiebungen von kriminellen Asylwerbern zu
bekämpfen, versucht man mit billigen Scheindebatten über eine
Verschärfung des Waffenrechts von der eigenen Verantwortungslosigkeit
abzulenken und gesetzestreue österreichische Bürger zu
kriminalisieren.“
Die Volkspartei ist der Brandstifter, der sich jetzt als
Feuerwehrmann aufspielt. Jahrzehntelang hat sie, gemeinsam mit SPÖ
und Grünen, die Massenzuwanderung befeuert, unsere Sozialsysteme an
den Rand des Kollapses gebracht und die Sicherheit im Land aufs Spiel
gesetzt. Jetzt, wo ihnen die Felle davonschwimmen und die Bevölkerung
einen Volkskanzler Herbert Kickl will, werden plötzlich zwei
Straftäter abgeschoben und das als ‚strikte Asylpolitik‘ verkauft?
Das ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Wo war diese
‚Striktheit‘ in den letzten Jahren, als wir Freiheitliche konsequent
vor diesem Desaster gewarnt und unzählige Anträge für eine echte
Abschiebeoffensive eingebracht haben, die von der ÖVP regelmäßig
blockiert wurden?“, fragte Schnedlitz.
„Wir brauchen keine peinlichen Show-Abschiebungen, sondern die
Umsetzung des freiheitlichen Konzepts der ‚Festung Österreich‘. Null-
Asyl, konsequente Remigration und ein Ende der finanziellen Anreize
für illegale Einwanderer. Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl wird
diesem Spuk ein Ende bereiten und wieder für echte Sicherheit in
unserer Heimat sorgen!“, betonte Schnedlitz.