Wien (OTS) – „Offensichtlich ist der russische Geheimdienst nicht
mehr das, was er
einmal war. Sonst hätte sich längst bis in den Kreml herumgesprochen,
dass NEOS bereits seit 2012 die lauteste Stimme für einen starkes
Europa und eine starke europäische Armee sind“, sagt NEOS-
Generalsekret Douglas Hoyos zu den jüngsten Ausfällen von Dmitri
Medwedew gegenüber Außenministerin Beate Meinl-Reisinger.
„Dass Medwedew nun sogar zu persönlichen Angriffen und absurden
Vergleichen greift, zeigt, dass im Kreml die Nervosität steigt, weil
sich Europa nicht auseinanderdividieren lässt. Moskau versucht mit
dreisten Lügen und Provokationen unsere Gesellschaft zu spalten und
das Vertrauen in unsere Institutionen zu untergraben. Medwedews
verbale Entgleisungen sind nicht bloß Provokation – sie sind Teil
einer Strategie der versuchten Einmischung und Einschüchterung“, sagt
Hoyos.
Die Antwort darauf könne laut Hoyos nur ein Schulterschluss in
Österreich und mit den Partnern in Europa sein. Es beginne mit
verbalen Attacken auf standhafte Politikerinnen und Politiker, die
Europas Sicherheit und Zukunft im Auge haben und „endet mit Drohnen
und Bomben. Das Schutzschild kann gar nicht schnell genug
hochgefahren werden“, so Hoyos.
Richtung Russland stellt Hoyos klar: Über die Sicherheitspolitik
Österreichs entscheiden ausschließlich die Österreicherinnen und
Österreicher – niemand sonst. Nicht Moskau, nicht Medwedew und auch
nicht sein Auftraggeber Putin. Wir müssen weiterhin in unsere
Wehrhaftigkeit investieren und unseren Beitrag für ein
verteidigungsfähiges Europa leisten. Unsere Botschaft ist klar: Uns
greift man nicht an: Weder unsere politischen Vertreterinnen und
Vertreter, noch unsere Eigenständigkeit, und schon gar nicht unser
Land und seine Bürgerinnen und Bürger.“