Wien/Peking (OTS) – Erstmals strengte ein chinesischer Künstler einen
Urheberrechtsprozess wegen Plagiatsvorwürfen in der Europäischen
Union an und setzte sein Recht sowohl in Österreich als auch gegen
die deutsche Mutterfirrma mit Unterstützung des Wiener Juristen Georg
Zanger erfolgreich durch. Zanger ist mit seiner Kanzlei seit vielen
Jahren auf den chinesischen Markt spezialisiert und auch Präsident
der Austrian Chinese Business Association .
Der international bekannte Künstler Xiaowu Gao warf dem
Möbelunternehmen Kare eine Urheberrechtsverletzung durch den
Onlinevertrieb der Figur „Welcome Guests“ vor. Dabei handelt es sich
um eine Skulptur, die mit freundlichem Gesichtsausdruck und in
gebeugter Haltung grüßt. Das Möbelunternehmen bot die größte Variante
der plagiierten Skulptur um 1.400 Euro auf seinen digitalen
Vertriebswegen an.
Zwtl.: Urheberrecht ist keine Einbahnstraße: Weitreichende
Möglichkeiten zur Durchsetzung in der Europäischen Union
Der Klage auf Unterlassung und Schadenersatzanspruch beim
Handelsgericht Wien und Landesgericht Wiener Neustadt wurde nicht nur
stattgegeben; mittlerweile ist das Urteil des Handelsgerichts auch in
zweiter Instanz bekräftigt. Die einstweilige Verfügung ist sowohl
gegen die deutsche Kare Online GmbH mit Sitz in München als auch
gegen die nationale Tochtergesellschaft von Kare durch einen
strategischen Schachzug der Kanzlei wirksam. Begründet wird die
multinationale Durchsetzbarkeit des Spruchs durch die Ubiquität des
Werkes, dessen Verfügbarkeit und Sichtbarkeit in Onlineshops nicht
durch Landesgrenzen eingeschränkt ist.
Zwtl.: Pionierarbeit gegen europäische Produktpiraterie
„Chinesische Kunst ist in Europa stark nachgefragt und wird
plagiiert. Geistiges Eigentum ist keine Einbahnstraße. Im
Instanzenzug konnten wir Gaos Urheberrecht erfolgreich schützen und
europäischer Produktpiraterie wirksam einen Riegel vorschieben.
Dieser erfolgreiche Musterprozess wird weitere chinesische
Künstlerinnen und Künstler ermutigen, ihr Recht in Europa
durchzusetzen. Entsprechende Klagen sind unionsweit in jedem Land
möglich“ , erläutert Zanger.
Der Fall ist für den Wiener Juristen noch nicht abgeschlossen.
Weitere Klagen gegen Firmen, die mit Plagiaten seiner Mandantin
gehandelt haben sollen, sind in Vorbereitung. Die Rechtsprechung kann
darin münden, dass nicht nur empfindliche Strafen verhängt werden,
sondern sämtliche Plagiate unter Aufsicht vernichtet werden müssen.
Selbst wenn es sich um Bearbeitungen chinesischer Kunst ohne
Zustimmung des Künstlers handelt, wird europäisches Urheberrecht
verletzt.
Weitere Informationen auf zanger-bewegt.at