Wien/Graz (OTS) – Am 12.12.2016 wurde gegen Mag. Edelbacher die Klage
wegen Verletzung
der Urheber- u. Herausgebervertragsrechte der Philosophin
Mag.Dr.phil. Josephine Papst, die das Sammelwerk Ältere als Opfer (
Leopold Stocker Verlag) erstellte und für dieses das Kapitel Kein
Schaden? Der stille Staatsputsch als Verfassungsstörung oder
Staatsnotstand eines modernen Verfassungsstaates und der Irrtum des
Rechtspositivismus verfasste, beim HG Wien eingebracht. Anstatt einer
Verhandlung und Gehör zu gewähren, ging dieses mit Diffamierungen u.
Verleumdungen gegen sie mit Hilfe von falschem Zeugnis durch Dr.
Mosing (GEISTWERT RAe) u. Edelbacher vor.
In Fortführung dieser Strategie wurde auch in der einzigen
Verhandlung am 20.12.2023 der gefährdeten Partei ein Gehör
verweigert. Per Beschluss von Richterin Mag. Peer sollte eine
Beweisvorlage unterbunden werden. Die eingebrachten Anzeigen hatten
zur Folge, dass die Nacholgerichterin Mag. Scherhaufer eine
strafrechtliche Aufklärung unterließ, einen Beitrag zum Prozessbetrug
leistete und einen Rechtsstaatlichkeitsnotstand herbeiführte.
Voraussichtlicher Presse- und Informationstermin
Datum: 4.11.2025, 11:00 – 12:00 Uhr
Ort: Wird knapp vorher bekanntgegeben bzw. per E-Mail auf
Anfrage mitgeteilt.