Wien (OTS) – SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner weist die
heutigen
Attacken der FPÖ gegen die Direktion Staatsschutz und
Nachrichtendienst (DSN) scharf zurück: „Die Mitarbeiter*innen der DSN
unter ihrem Direktor leisten tagtäglich hochprofessionelle Arbeit, um
die Sicherheit Österreichs zu gewährleisten. Anstatt diesen Einsatz
anzuerkennen, verfängt sich die FPÖ in Verschwörungstheorien und
betreibt eine gefährliche Kampagne gegen jene, die unsere Demokratie
schützen.“
Die FPÖ habe in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, dass sie
den Staatsschutz nicht stärken, sondern schwächen wolle. Man erinnere
nur an die von der FPÖ verantwortete BVT-Affäre, die dem Ansehen des
Staatsschutzes – auch international – massiven Schaden zugefügt hat.
So Köllner: „Es drängt sich die Frage auf: Warum fürchtet sich die
FPÖ so sehr vor einem starken und unabhängigen Verfassungsschutz,
dass sie derart aktiv gegen ihn ausrückt? Warum attackiert sie genau
jene Institution, die extremistische Netzwerke und Bedrohungen für
unsere Republik im Blick hat?“ Köllner betont dabei, dass das
Vertrauen in den Staatsschutz von zentraler Bedeutung sei: „Wer
Zweifel an der Integrität des Verfassungsschutzes sät, spielt mit der
Sicherheit des Landes. Gerade in Zeiten vielfältiger
Herausforderungen braucht es Rückhalt für jene Expert*innen, die
täglich an der Sicherheit Österreichs arbeiten – nicht Misstrauen und
Hetze.“
Die SPÖ werde weiterhin für einen starken, professionellen und
unabhängigen Verfassungsschutz eintreten. „Die Bevölkerung kann sich
darauf verlassen, dass wir Sicherheit ernst nehmen und Verantwortung
tragen – im Gegensatz zur FPÖ, die mit ihren Attacken auf den
Staatsschutz nicht nur eine Institution schwächen will, sondern auch
das Sicherheitsgefühl der Menschen in Österreich leichtfertig aufs
Spiel setzt“, unterstreicht Köllner abschließend. (Schluss) bö