Wien (OTS) – „Schon wieder eine Messerstecherei mitten am Tag, mitten
in Wien,
mitten unter unzähligen Passanten – und wieder schaut der ÖVP-
Innenminister weg. Karner ist mittlerweile nicht mehr nur
überfordert, er ist zur Gefahr für die innere Sicherheit in
Österreich geworden“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz
angesichts der jüngsten Bluttat am Reumannplatz in Wien-Favoriten.
„Ein Innenminister, der nur Show spielt, aber unsere Polizei weder
stärkt noch die Ursachen der importierten Gewalt anpackt, muss
endlich gehen. Österreich braucht Sicherheit statt Karner-
Katastrophe.“
Auch der Favoritner Bezirksvorsteher-Stellvertreter Christian
Schuch schlägt Alarm: „Die Menschen in Favoriten haben das tägliche
Sicherheitschaos satt. Es kann nicht sein, dass sich Familien am
helllichten Tag nicht mehr sicher fühlen, weil Messerstechereien und
Gewaltverbrechen fast schon zum traurigen Alltag gehören. Statt den
Menschen zu helfen, betreibt die Ampel-Regierung Schönfärberei und
Ablenkung. Der Schlimmste und gleichzeitig Verantwortliche für das
Dilemma ist Karner von der ÖVP. Seine Unfähigkeit kann auch die
eigene Partei nicht mehr leugnen und trägt gleichzeitig die Schuld am
sicherheitsgefährdenden Zustand bei uns im Bezirk.“
Schnedlitz forderte einmal mehr den sofortigen Rücktritt des ÖVP-
Innenministers und nahm auch die ÖVP-Spitze in die Pflicht: „Wenn ÖVP
-Generalsekretär Marchetti Zeit findet, über Herbert Kickl
herzuziehen, soll er lieber einmal Klartext zu seinem eigenen
Innenminister reden. Denn Neid auf andere Politiker ersetzt keine
Sicherheitspolitik. Und Karner ist nichts anderes als ein
Totalausfall – er gehört endlich abgelöst!“
Schuch erinnerte daran, dass Favoriten mittlerweile ein
Brennpunkt geworden sei, „wo die Politik der offenen Grenzen und der
falschen Toleranz ihre hässlichsten Früchte trägt“. Die Antwort der
Regierung sei jedoch ein ständiges Wegducken und billige PR: „Karner
spielt in den Medien den harten Minister, die SPÖ schaut zu und die
NEOS klatschen Beifall – das ist keine Sicherheitspolitik, das ist
ein gefährlicher Selbstbetrug.“
Schnedlitz und Schuch abschließend unisono: „Österreich braucht
eine Politik, die Messerstechereien nicht hinnimmt, sondern
verhindert. Herbert Kickl hat als Innenminister gezeigt, wie
konsequente Sicherheitspolitik funktioniert. Mit der ‚Festung
Österreich‘, einem echten Asylstopp und harter Kante gegen
importierte Gewalt können wir unser Land schützen. Mit dieser Ampel-
Regierung bekommen wir aber nur Schlagzeilen und Ausreden – und noch
mehr Gewalt auf unseren Straßen. Die Menschen trauen nur noch der FPÖ
zu, auch wirklich zu handeln und die Probleme in den Griff zu
bekommen.“