Wien (OTS) – Der Anfang Juli von Österreich nach Syrien abgeschobene
Mann ist
verschwunden. Nun hat der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen
Österreich offiziell dazu aufgefordert, Ermittlungen zum Verbleib des
Mannes einzuleiten. „Dass mittlerweile die UN Österreich an
menschenrechtliche Verpflichtungen erinnern muss, ist ein
Armutszeugnis“, sagt die für Asyl und Migration zuständige Advocacy
und Research Officer und Juristin von Amnesty International
Österreich, Aimée Stuflesser.
Österreich hat ganz offenkundig gegen das völkerrechtlich
verankerte Non-Refoulement-Prinzip verstoßen. Dieses verbietet die
Abschiebung in Länder, in denen Folter, Verfolgung oder andere
schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Syrien ist gekennzeichnet
von systematischer Gewalt und damit kein sicheres Herkunftsland.
Trotzdem plant die österreichische Bundesregierung bereits die
nächsten Abschiebungen nach Syrien. Vor dem Hintergrund des
Verschwindens des abgeschobenen Mannes müssen diese sofort gestoppt
werden, fordert Amnesty International. Österreich muss seinen
internationalen Verpflichtungen nachkommen und die Empfehlungen der
Vereinten Nationen ernst nehmen, um seine Glaubwürdigkeit
aufrechtzuerhalten.
„Die Achtung der Menschenrechte von Schutzsuchenden muss oberste
Priorität haben. Österreich ist verpflichtet, internationale
Vereinbarungen einzuhalten und den Aufforderungen der Vereinten
Nationen konsequent nachzukommen“, so Aimée Stuflesser weiter.