Wien (OTS) – „Dass bei SPÖ-Vizekanzler Babler Steuergeld keine Rolle
spielt, ist
längst bekannt, aber jetzt wird es wirklich absurd: Fast 60.000 Euro
für eine ideologisch motivierte Migrantenstudie, vergeben ohne
Ausschreibung an ein SPÖ-nahes Institut mit zweifelhaftem Ruf.
Gleichzeitig gehen unsere eigenen Kulturschaffenden leer aus. Um
integrationsunwillige Migranten wird sich offenbar mehr gekümmert als
um die eigenen Leute!“, zeigte sich FPÖ-Kultursprecher und
Abgeordneter zum Nationalrat Wendelin Mölzer empört.
Laut Medienberichten ließ Babler aus dem Kulturministerium um
exakt 59.700 Euro untersuchen, wie es um die „kulturelle Beteiligung
von Migrant:innen“ bestellt ist. Auftragnehmer: Die „FORESIGHT
Research Hofinger GmbH“, vormals SORA – ein Institut, das nicht nur
durch seine Nähe zur SPÖ, sondern auch durch einen peinlichen
Strategie-Mailskandal auffiel, bei dem interne SPÖ-Taktiken
versehentlich an hunderte Empfänger gesendet wurden. „Dass gerade
dieses Institut nun wieder großzügig aus Steuergeldern versorgt wird,
zeigt: Für Babler ist Kultur vor allem dann förderwürdig, wenn sie in
ein linkes Multikulti-Weltbild passt und wenn sie bei roten
Netzwerken landet“, sagte Mölzer.
Währenddessen fehlt überall das Geld: Für unsere Musikschulen,
für traditionsreiche Kulturvereine, für Künstler, die unsere Kultur
schaffen. „Die eigenen Leute werden im Stich gelassen, während
integrationsunwillige Zuwanderer immer neue Sonderprogramme, Studien
und Projekte bekommen. Das ist keine Kulturpolitik, das ist Verrat an
der Bevölkerung“, so Mölzer.
„Die FPÖ fordert ein Ende der ideologischen Umverteilung von
Steuergeld. Kulturförderung muss den Österreichern dienen und nicht
linken Projekten und Parallelgesellschaften. Unsere Steuergelder sind
nicht dafür da, SPÖ-Freunderl-Institute zu füttern oder das
Integrationsversagen schönzureden. Das Steuergeld gehört den Menschen
in diesem Land, die tagtäglich leisten, arbeiten und Werte erhalten“,
betonte Mölzer.