Wien (OTS) – Der freiheitliche Budgetsprecher NAbg. Arnold Schiefer
forderte
anlässlich der Diskussion über das ÖBB-Bauprogramm im Parlament die
rasche Beseitigung der Unsicherheit rund um den Erhalt von
Nebenbahnen und wies auf die Notwendigkeit von regionalen
Beschäftigungsinitiativen hin. „Um regionale Wirtschaftsimpulse zu
setzen, wäre es wichtig und sinnvoll bei ÖBB, ASFINAG und der BIG
besondere Schwerpunkte auf regionale Bauvorhaben zu setzen,“ forderte
Schiefer.
Diese Impulse für Bau- und Baunebengewerbe wären verstärkte
Ausgaben für Park & Ride Anlagen, Instandhaltung, thermische
Sanierung und Photovoltaikanlagen. Darüber hinaus forderte Schiefer
einmal mehr die Stimulierung von privaten Investitionen mittels
höherer Investitionsfreibeträgen beziehungsweise besseren
Abschreibemöglichkeiten für Unternehmen.
„Die aktuelle Diskussion um den Erhalt von Nebenbahnen ist daher
zum aktuellen Zeitpunkt jedenfalls eine ‚Themenverfehlung‘.
Nebenbahnen leisten einen wichtigen Beitrag zur Attraktivierung des
ländlichen Raums und gewährleisten regionale Arbeitsplätze und
Investitionen. Wenn die Frage der Zukunft der Nebenbahnen unter
Einbindung der Länder einer Klärung zugeführt worden ist, kann auch
die FPÖ wieder dem jährlich präsentieren ÖBB-Rahmenplan zustimmen“,
betonte Schiefer.