Wien (OTS) – Im Zuge der von der Bundesregierung verordneten
Maßnahmen zur
Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wurden für FPÖ-
Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiß weite Teile der Bevölkerung
unter massiven sozialen, beruflichen und moralischen Druck gesetzt,
damit sie sich den neuartigen Corona-Impfungen unterziehen. „Die
Regierung hat in der Corona-Zeit nicht auf Vertrauen und
Selbstverantwortung, sondern auf Einschüchterung, Kontrolle und
Spaltung gesetzt. Statt Aufklärung gab es Panikmache und Verordnungen
im Stundentakt. Wir haben eine Gesundheitsbürokratie ohne Maß und
Ziel erlebt“, erklärte Heiß.
Im Rahmen der parlamentarischen Corona-Aufklärung durch die FPÖ
mit mehr als 800 Anfragen wolle man von den Regierungsmitgliedern
daher wissen, welche Maßnahmen Bedienstete der Ressorts zu befürchten
hatten, wenn sie sich nicht impfen lassen, und welcher Druck auf sie
ausgeübt wurde.
Besonders der direkte oder indirekte Impfzwang sei ein
Paradebeispiel für staatlich organisierten Druck und massive
Eingriffe in die persönliche Freiheit gewesen. „Das war kein
Gesundheitsschutz, das war Systemdruck. Und wer glaubt, man könne das
einfach unter den Teppich kehren, hat sich gewaltig getäuscht. Die
Corona-Zeit war eine Zeit des Ausnahmezustands auf dem Rücken der
Grundrechte und das werden wir restlos aufarbeiten“, so Heiß weiter.
Die FPÖ kritisierte insbesondere den gesellschaftlichen Umgang
mit Maßnahmenkritikern, Ungeimpften und Andersdenkenden: „Es wurde
kontrolliert, ausgesperrt, bestraft. Hinterfragen durfte man nichts,
sonst wurde man erbarmungslos zum Opfer des Corona-Regimes. Das war
Verwaltungstotalitarismus und staatlich organisierte Diskriminierung.
Wer keine Maske trug, wurde behandelt wie ein Krimineller, wer sich
nicht impfen ließ, wie ein Ausgestoßener. Gesellschaftlicher Druck
ersetzt kein evidenzbasiertes Argument, das wissen wir heute besser
denn je“, sagte Heiß.
Dass heute viele der damals verantwortlichen Politiker schweigen,
sei für die FPÖ inakzeptabel. „Es kann nicht sein, dass dieselben
Politiker, die ganze Familien weggesperrt, Kinder isoliert und einen
gesellschaftlichen Keil in unsere Mitte getrieben haben, heute so
tun, als wäre nichts passiert. Was in dieser Zeit geschehen ist, muss
Konsequenzen haben. Wir waren die einzigen, die damals an der Seite
der Bevölkerung und der Freiheit standen und wir bleiben es bis
heute. Wir geben den Menschen ihre Stimme zurück. Allen, die mundtot
gemacht, ausgeschlossen, bedroht und eingeschüchtert wurden – wir
Freiheitliche kämpfen für Gerechtigkeit, Aufarbeitung und volle
Transparenz“, erklärte die FPÖ-Menschenrechtssprecherin.
„Der Ausnahmezustand wurde zum Dauerzustand und die Grundrechte
waren nicht mehr als eine lästige Fußnote. Es war nicht das Virus,
das uns bedrohte, es waren die Regierung und ihre völlig entgleiste
Politik. Die Wahrheit wurde in Quarantäne gesteckt und wer nicht
spurte, wurde aussortiert. Wir haben nicht vergessen und wir sorgen
dafür, dass die Verantwortlichen auch nicht in Vergessenheit
geraten“, so Heiß.